Der Personalrat der Hochschule Albstadt-Sigmaringen

Unser Personalrat besteht regulär aus neun Mitgliedern (Stand März 2018). Der Personalrat für die Wahlperiode bis Juli 2019 besteht aktuell aus sechs Mitgliedern, da sich nur sieben Wahlberechtigte zur Wahl haben aufstellen lassen und ein gewähltes Mitglied die Hochschule inzwischen verlassen hat.

Der Personalrat vertritt in der jetzigen Wahlperiode die Belange der Arbeitnehmerinnen und der Beamtinnen gleichermaßen.

Der Vorsitzende des Personalrats, Thomas Lorenz, leitet die Sitzungen, in denen mit  Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder entschieden wird. Der Vorsitzende vertritt den Personalrat gegenüber der Dienststellenleitung und in gerichtlichen Verfahren.

Die Geschäftsstelle unseres Personalrats ist in Sigmaringen (Raum 301).

Die Aufgaben des Personalrats

Die Aufgabengebiete umfassen im Wesentlichen

a) Beteiligungsrechte und
b) allgemeine Aufgaben.

Beteiligungsrechte:
Der Personalrat ist an den Entscheidungen der Dienststelle u. a. in personellen, sozialen und organisatorischen Angelegenheiten beteiligt. Maßgeblich für Art und Ausmaß der Beteiligungsrechte ist in Baden-Württemberg das Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG). Das LPVG unterscheidet drei Arten der Beteiligung:

a) Die Mitbestimmung: Eine von der Dienstelle geplante Maßnahme darf nur mit Zustimmung des Personalrats durchgeführt werden.

b) Die Mitwirkung: Die Dienststelle muss die Angelegenheit mit dem Personalrat erörtern, und

c) Die Anhörung: Der Personalrat kann gegen eine beabsichtigte Maßnahme der
Dienststelle Bedenken äußern, woraufhin die Dienststelle dazu Stellung nehmen muss.


Mitbestimmungsrechte haben die Personalräte bei personellen Maßnahmen, wie Einstellungen, Kündigungen, Entlassungen von Arbeitnehmern und Beamten, Beförderungen, Versetzungen und Höhergruppierungen. Mitbestimmungsrechte bestehen auch in sozialen und organisatorischen Angelegenheiten, z. B. Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit, Beurteilungsrichtlinien für Arbeitnehmer u. dgl. Bei der Einordnung von neu eingestellten Beschäftigten in die Erfahrungsstufen des TV-L (Anerkennung bisheriger beruflicher Erfahrungen nach § 16 TVöD/TV-L) haben die Personalräte ebenfalls ein Mitbestimmungsrecht.


Allgemeine Aufgaben (aus Wikipedia Deutschland, modifiziert)
- Überwachung der Einhaltung von Arbeitnehmerrechten und -Schutzvorschriften, die in Gesetzen, Tarifverträgen, Dienstvereinbarungen und Verwaltungsvorschriften geregelt sind. Der Personalrat ist zu Maßnahmen der Unfallverhütung und des Arbeitsschutzes hinzuzuziehen, insbesondere auch zu den Gesprächen des Dienststellenleiters mit den Sicherheitsbeauftragten.Überwachung der Einhaltung von Arbeitnehmerrechten und -Schutzvorschriften, die in Gesetzen, Tarifverträgen, Dienstvereinbarungen und Verwaltungsvorschriften geregelt sind. Der Personalrat ist zu Maßnahmen der Unfallverhütung und des Arbeitsschutzes hinzuzuziehen, insbesondere auch zu den Gesprächen des Dienststellenleiters mit den Sicherheitsbeauftragten.

- Entgegennahme von Anregungen und Beschwerden aus den Reihen der Mitarbeiterschaft und die Pflicht, beim Dienststellenleiter auf Abhilfe zu dringen.Entgegennahme von Anregungen und Beschwerden aus den Reihen der Mitarbeiterschaft und die Pflicht, beim Dienststellenleiter auf Abhilfe zu dringen.

- Mitwirkung bei der Eingliederung und Förderung von schwerbehinderten Menschen, von ausländischen Beschäftigten sowie bei der Gleichstellung von Mann und Frau.Mitwirkung bei der Eingliederung und Förderung von schwerbehinderten Menschen, von ausländischen Beschäftigten sowie bei der Gleichstellung von Mann und Frau.

- Durchführung einer jährlichen Personalversammlung, in der der Personalrat über seine Tätigkeit informiert und Anträge der Mitarbeiterinnen entgegennimmt. An diesen Versammlungen können der Dienststellenleiter sowie Vertreter der Gewerkschaften teilnehmen.Durchführung einer jährlichen Personalversammlung, in der der Personalrat über seine Tätigkeit informiert und Anträge der Mitarbeiterinnen entgegennimmt. An diesen Versammlungen können der Dienststellenleiter sowie Vertreter der Gewerkschaften teilnehmen.

- Der Personalrat hat bei Einstellungen das Recht im Interesse der Beschäftigten an Vorstellungsgesprächen teilzunehmen.

- Der Personalrat kann zu innerdienstlichen Prüfungen ein beratendes Mitglied entsenden.Der Personalrat kann zu innerdienstlichen Prüfungen ein beratendes Mitglied entsenden.

- Gemeinsame Besprechungen des Plenums des Personalrats mit dem Leiter der Dienststelle finden vierteljährlich statt. Ziel dieser Gespräche ist es besonders wichtige Fragen von allgemeiner Bedeutung zu erörtern. Sie dienen auch als Instrument zur Konfliktlösung und Verständigung mit der Dienststelle.Gemeinsame Besprechungen des Plenums des Personalrats mit dem Leiter der Dienststelle finden vierteljährlich statt. Ziel dieser Gespräche ist es besonders wichtige Fragen von allgemeiner Bedeutung zu erörtern. Sie dienen auch als Instrument zur Konfliktlösung und Verständigung mit der Dienststelle.

Der Personalrat darf auch, soweit die Aufgaben des Personalrates tangiert werden, rechtliche Fragen mit den Beschäftigten erörtern.Der Personalrat darf auch, soweit die Aufgaben des Personalrates tangiert werden, rechtliche Fragen mit den Beschäftigten erörtern.

Mitglieder des Personalrats

Stefanie Bantle 
Dominique Boursillon 
Thomas Lorenz 
Ahmet Ünal 
Sebastian Wolf